Die wichtigsten Änderungen in Gesundheit und Pflege

Seit 1. Januar sind zahlreiche Neuregelungen im Gesundheitsbereich wirksam. Denn das Bundesministerium für Gesundheit unter Minister Spahn hat in den vergangenen 20 Monaten 20 Gesetze auf den Weg gebracht. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen.

Pflege

Die Pflege ist eines der zentralen Themen des Bundesgesundheitsministeriums. Ziel sind mehr Stellen, mehr Auszubildende, eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte zu schaffen. Im Gesetz zur Reform der Pflegeberufe werden die bisherigen Ausbildungen zu einer neuen generalistischen Pflegeausbildung zusammengeführt. Außerdem hat das BMG per Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) verbindliche Zahlen für bestimmte Krankenhausbereiche festgelegt, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist. Zudem sollen die Personalkosten für die Pflege am Bett jedes einzelnen Krankenhauses ermittelt werden und sind von den Kostenträgern zu finanzieren. Krankenhäuser und Kostenträger vor Ort vereinbaren die Pflegepersonalausstattung auf bettenführenden Stationen als krankenhausindividuelle Kostenerstattung (Pflegebudgets). Die Fallpauschalen werden um diese Pflegepersonalkosten bereinigt. Die Regelungen sind Teil des Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals.

Digitalisierung

Die Versorgung von Patienten soll digitaler und besser werden – durch Apps auf Rezept, erleichterter Zugang zu Onlinesprechstunden und den Ausbau des digitalen Netzwerks im Gesundheitswesen. Auf elektronischem Weg sollen Kassenbeitritte und Wahlleistungsvereinbarungen mit Krankenhäusern sowie Verordnungen für Heil- und Hilfsmittel bzw. häusliche Krankenpflege möglich sein. Dafür sorgt das Digitale-Versorgung-Gesetz.

Medizinischer Dienst

Der Medizinische Dienst wird organisatorisch von den Krankenkassen gelöst, damit die Patientinnen und Patienten sich darauf verlassen können, dass die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen unabhängig geprüft und umgesetzt werden. Außerdem prüft der MD künftig die Krankenhäuser seltener, dafür aber gezielter als bisher - das wurde im MDK-Reformgesetz festgelegt.

Gesundheitsberufe

Anästhesie- und Operationstechnische Assistenten, Hebammen, Psychotherapeuten oder Pharmazeutisch-technische Assistenten – mit verschiedenen Reformgesetzen, sorgt das Bundesgesundheitsministerium dafür, die Attraktivität vieler Gesundheitsberufe zu verbessern, Ausbildungsinhalte zu modernisieren und die Ausbildungen bundesweit zu vereinheitlichen.

Verordnung ATA- und OTA-Ausbildung
PTA-Ausbildung
Reform der Psychotherapeutenausbildung
Hebammenreformgesetz

Implantate

Mit der Einrichtung eines zentralen Implantateregisters wird gewährleistet, dass die eingesetzten Implantate höchsten Qualitätsansprüchen genügen und Betroffene bei Problemen mit Implantaten schnell informiert werden können. Auch der Zugang zu neuen Therapien kann so beschleunigt werden.

Terminservice

Viele gesetzliche Versicherte müssen zu lange auf einen Arzttermin warten. Das Terminservice- und Versorgungsgesetz schafft Anreize für mehr Sprechstunden und sorgt durch Terminservicestellen für schnellere Termine bei Ärzten und Psychotherapeuten.  Diese sind bundesweit einheitlich über die die Telefonnummer 116117 erreichbar. In Akutfällen werden Patienten auch während der Sprechstundenzeiten an Arztpraxen oder Notfallambulanzen oder auch an Krankenhäuser vermittelt.

Masernschutz

Das neue Masernschutzgesetz soll laut Bundesgesundheitsministerium, die Schwächsten und Allerkleinsten in unserer Gesellschaft zu schützen. Künftig muss für Kinder beim Eintritt in die Kita oder die Schule ein Masernimpfschutz nachgewiesen werden. Das gilt auch für Personen, die in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen arbeiten.